Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Harald Frey (Einzelunternehmen WooExperte)

1. Gegenstand des Vertrages

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Harald Frey, Schulstr. 16, 69190 Walldorf  – nachstehend “Anbieter“ genannt – mit ihrem Vertragspartner – nachstehend „Kunde“ genannt. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden.

b) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sofern der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe widerspricht, wird die die Änderung wirksam.

2. Angebote und Preise

a) Sofern schriftlich nicht anders vereinbart, erfolgen die Angebote des Anbieters grundsätzlich freibleibend und unverbindlich.

b) Alle Preise gelten netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. 

3. Zustandekommen des Vertrages, Terminabsprachen, Abnahme

a) Ein Vertrag mit dem Anbieter kommt durch die Bestellung über den Onlineshop, die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Webdesigner zustande.

b) Der Gegenstand des Vertrages ist im jeweiligen Angebot oder der Leistungsbeschreibung schriftlich fixiert.

4. Wartung der Website nach Abschluss des Auftrags

Die Wartung der Website, Pflege und Aktualisierung liegt nach Fertigstellung des Auftrags allein in der Verantwortung des Auftraggebers. Bei Bedarf kann der Anbieter dem Kunden ein Angebot zur Pflege der Website unterbreiten. Dem Auftraggeber steht es frei, auch einen anderen Dienstleister mit einer Aktualisierung der Website zu beauftragen oder die Aktualisierung selbst vorzunehmen.

5. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

6. Markenrechte

Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den Auftragnehmer erstellten Arbeiten verbleibt beim Auftragnehmer. 


7. Haftung

a) Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Auftragnehmer wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl er dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

b) Schadensersatzansprüche gegen den Auftragnehmer sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Auftragnehmer selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. 

c) Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten nach

dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der

Kunde von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des

Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen

müssen.

d) Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.

e) Der Höhe nach ist die Haftung des Auftragnehmer beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

f) Die Haftung des Auftragnehmer für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

8. Gewährleistung, Mängel, Fremdprogramme

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch uns überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Der Auftragnehmer verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.

b) Der Auftragnehmer weist darauf hin, daß auf Kundenwunsch eingesetzte Fremd-Programme auf Webseiten (Gästebücher, Fomular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Der Auftragnehmer haftet nicht für durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufenen Schäden.

9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

a) Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Webdesigner gilt deutsches Recht.


b) Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

c). Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz des Auftragnehmers.

10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Teile dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein

oder werden, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. An die

Stelle der unwirksamen Regelung tritt das einschlägige Gesetzesrecht. Dies

gilt auch im Fall des Bestehens einer Regelungslücke.

Stand: Walldorf im Januar 2021

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